Uhr tickt für die Bürgermeisterwahl in Minden

Wahlbüro der Stadt Minden verschickt vom 10. bis 23. August 2015 Wahlunterlagen für die Bürgermeisterwahl - vier Kandidaten bisher im Rennen - weitere Beisitzer gesucht

Wahlurne
Am 13. September sind Mindener Bürger wieder zum Gang an die Wahlurne aufgefordert – ein neuer Bürgermeister für die Stadt Minden kann gewählt werden

Nur noch knapp zwei Monate sind es bis zur Wahl des neuen Mindener Bürgermeisters. Die Uhr tickt nicht nur für die derzeit vier Kandidaten, sondern auch für die Stadtverwaltung, die die Bürgermeisterwahl am 13. September 2015 seit Monaten vorbereitet. 54 Wahllokale werden dann öffnen. Wahlunterlagen werden Mitte August an rund 65.000 wahlberechtigte Bürger in der Stadt Minden verschickt.

Rund 600 Wahlhelfer werden für einen ordnungsgemäßen Wahlablauf in den Wahllokalen und bei der Briefwahl sorgen (ein Aufruf wurde bereits im April gestartet – siehe Beitrag). Nach aktuellem Zeitplan werden die Wahlbenachrichtigungsbriefe vom 10. bis 23. August verschickt. Ab der zweiten Augustwoche können dann auch Briefwahlunterlagen beantragt werden.

Zum Stichtag Bürgermeisterwahl wird es rund 65.000 Wahlberechtigte (von rund 81.000 Einwohnern) ab dem vollendeten 16. Lebensjahr geben. Darin eingerechnet sind EU-Bürger, die ebenfalls wählen dürfen. Für die Wahlberechtigung muss der Bürger mindestens 16 Tage in Minden seinen Wohnsitz angemeldet haben.

Viele Bürgerinnen und Bürger werden aber vermutlich ihre Stimme vorher abgeben. Helmut Kruse, Bereichsleiter Bürgerdienste, rechnet mit bis zu 12.000 Briefwählern. „Für die Auszählung müssen wir voraussichtlich zehn Briefwahlvorstände im Rathaus bilden“, so Kruse. Wahlleiter ist Bürgermeister Michael Buhre, der nach elf Jahren im Amt nicht erneut antritt.

Es gibt einen Stimmzettel mit voraussichtlich vier Kandidaten. Bis zum 27. Juli 2015, 18 Uhr, können allerdings noch weitere Kandidaten benannt werden. Folgende Wahlvorschläge liegen derzeit vor: Michael Jäcke (SPD), Ulrich Stadtmann (ein gemeinsamer Wahlvorschlag von CDU, Bündnis 90/Die Grünen, FDP, BBM und Piraten), Matthias Beier (Wahlvorschlag der UB/UWG) sowie Jürgen Schnake (Einzelbewerber, parteilos). – Siehe auch unseren Beitrag über die Podiumsdiskussion mit Vorstellung aller Kandidaten.

„Alle Parteien müssen für ihre Vorschläge ein Formular ausfüllen, welches nach der Kommunalwahlordnung vorgegeben ist. Einzelbewerber dürfen sich selbst vorschlagen, müssen aber Unterstützungsunterschriften vorlegen“, erläutert Sabrina Bornemann, zuständig für die Ratsarbeit bei der Stadt Minden. Die Mindestanzahl an Unterschriften von wahlberechtigten Mindenern für die Bürgermeisterkandidatur beträgt 300 und richtet sich nach der Größe der Vertretung der Gemeinde, also der Stadtverordnetenversammlung. Dieser gehören aktuell 60 Mitglieder an. Multipliziert mit dem Faktor 5 ergeben sich hieraus 300 Unterstützungsunterschriften.

„Die vier bisher eingereichten Wahlvorschläge liegen im Rathaus vollständig vor und sind verwaltungsseitig geprüft. Die Entscheidung über die Zulassung trifft der Wahlausschuss am 29. Juli“, so Bornemann weiter. Die Beschwerdefrist gegen die Entscheidungen des Wahlausschusses läuft bis zum 1. August 2015, 24 Uhr. Mit der anschließenden Veröffentlichung der Bekanntmachung stehen dann die Wahlvorschläge fest und dürfen auch nicht mehr verändert werden. Das ist der Zeitpunkt, an dem die Stimmzettel in Druckauftrag gegeben werden.

Stadthaus Minden
Briefwahlunterlagen können auch persönlich im Stadthaus am Großen Domhof abgegeben werden – hier der Eingang zum Bürgerbüro

Die Reihenfolge der Kandidaten „auf dem Stimmzettel“ richtet sich im Wesentlichen nach dem Ergebnis der letzten Wahl zur Vertretung des Wahlgebiets (= Ratswahl). Danach hat die SPD die meisten Stimmen erhalten und steht daher an erster Stelle. Liegt ein gemeinsamer Wahlvorschlag (wie bei Kandidat Stadtmann) vor, wird für die Festlegung der Reihenfolge auf dem Stimmzettel die höchste Stimmenzahl berücksichtigt, die eine der vorschlagenden Parteien bei der letzten Wahl erreicht hat, in diesem Fall die CDU (also Rang 2). An dritter Stelle wird sich voraussichtlich der Vorschlag der UB/UWG finden und an vierter der Einzelbewerber.

Es wird bei der Bürgermeisterwahl 2015 in Minden Wahlschablonen für sehbehinderte und blinde Menschen geben, die beispielsweise über Blindenvereine und andere Organisationen kostenfrei bezogen werden können. Sehbehinderte und Blinde erhalten auf Anforderung ein sogenanntes „Wahlhilfepaket“ mit der Schablone und einer Audio-CD, die erklärt, wie der Stimmzettel auszufüllen ist.

Allen Stimmzetteln wird die rechte obere Ecke fehlen. „Dieses dient der Orientierung für blinde und sehbehinderte Menschen und ist kein Fehldruck“, betont Bornemann.

Mit der Versendung der Wahlbenachrichtigungsbriefe können Unterlagen für die Briefwahl beantragt werden – online ab 10. August 2015 über den Link „Elektronische Wahlscheinbeantragung“ auf der Internetseite der Stadt Minden, schriftlich per Antwortkarte, per Fax oder persönlich (im Wahlbüro, Eingang Großer Domhof 1 oder 2, Zimmer 0.04, während der Öffnungszeiten des Bürgerbüros).

„Die Wahlvorstände sind geplant, aber es gibt noch Bedarf für Beisitzer, so Helmut Kruse. Interessierte Bürger ab 16 Jahre, die ihren Wohnsitz in Minden haben und die deutsche Staatsbürgerschaft besitzen oder einem anderen EU-Staat angehören, können sich beim „Projekt Wahlen“, Telefon 0571 / 89 735, E-Mail: wahlbuero@minden.de, im Bürgerbüro melden.

Alle Wahlhelfer erhalten für ihren Einsatz am Wahltag eine Aufwandsentschädigung in Höhe von 30 Euro.

Eine mögliche Stichwahl ist für den 27. September 2015 terminiert. Diese kommt zum Tragen, wenn keiner der Kandidaten am 13. September die erforderliche absolute Mehrheit aller abgegebenen und gültigen Stimmen erreicht hat. In der Stichwahl treten die beiden Kandidaten an, die am 13. September die meisten Stimmen erhalten haben.

Quelle Text und Fotos: Pressestelle Minden


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