Die belgische Stadt Mechelen als neue Partnerschaft von Minden? Ratsmitglied Stefan Schröder (DIE LINKE) fände das gut, weil Mechelen Herausforderungen in der Sozial- und Integrationspolitik erfolgreich gemeistert habe, und stellte einen Antrag auf Städtepartnerschaft an die Stadt Minden. Die Liberale Fraktion im Rat der Stadt Minden befürwortet den Antrag. „Dieweiterlesen
Zum Thema Hartz IV-Sanktionen streiten sich immer noch die Geister, obwohl längst bekannt sein sollte, dass Sanktionen gegen Arbeitslosengeld II-Empfänger nicht nur arbeitslose Menschen und Aufstocker nicht in dauerhafte Erwerbsarbeit bringen, sondern auch dafür sorgen, dass das Existenzminimum unterschritten wird, Betroffene in Schulden und Depressionen verfallen, den Krankenversicherungsschutz verlieren undweiterlesen
Mal ernsthaft. Seit dem Diesel- und Abgasskandal rund um Volkswagen und Co. mehren sich die Schlagzeilen zur vermeintlichen Feinstaubbelastung. Erste Fahrverbote in Großstädten sind schon verhängt. Und jetzt fordert die umstrittene Deutsche Umwelthilfe e.V. und das Umweltbundesamt auch noch die deutsche Bevölkerung auf, auf das Silvesterfeuerwerk zu verzichten. Zurecht platztweiterlesen
Frank Tomaschewski, ehemaliger Kreisvorsitzender der Piratenpartei Minden-Lübbecke und aufgrund seines Engagements auch ‚Oberpirat‘ genannt, verlässt nach reiflicher Überlegung das Schiff der PIRATEN zum Ende dieses Jahres. Seine Funktionen als Mitglied im Rat der Stadt Minden und Stellvertretender Fraktionsvorsitzender der ‚Liberalen Fraktion‘ wird er in 2019 weiter ausüben. Die Gründung einerweiterlesen
Nach dem Kreisparteitag der Alternative für Deutschland (AfD) am 13. Dezember 2018 steht fest: Der Mindener AfD-Politiker Burkhard Brauns löst Markus Wagner ab und übernimmt die Funktion des Sprechers im Kreisverband der AfD Minden-Lübbecke. Unter Leitung von Günter Koch vom AfD-Bezirksverband Detmold fand der diesjährige Kreisparteitag der AfD Minden-Lübbecke inweiterlesen
Wer in der ostwestfälischen Stadt Minden Sozialleistungen wie beispielsweise Arbeitslosengeld II (Hartz IV) bezieht, dem wird vielleicht aufgefallen sein, dass bestimmte Schreiben nicht mit einem Briefumschlag des Jobcenters Minden-Lübbecke kuvertiert, sondern über das „Kommunale Rechenzentrum Minden-Ravensberg/Lippe“ verschickt werden. Dass sich dahinter eine „digitale Sozialakte“ mit Schnittstelle nach Lemgo verbirgt, woweiterlesen
Die Mitglieder der Piratenpartei Minden-Lübbecke wählten auf ihrem zweiten Kreisparteitag 2018 Christoph Jahn zum neuen Kreisvorsitzenden und beschlossen umfangreiche Programmpunkte zu den Themen ‚Freie Bildung und Forschung‘, ‚Bezahlbarer Wohnraum und Leerstände‘, ‚Unterstützung der Feuerwehren‘, ‚Förderung der kreisweiten Seniorenpolitik und Unterstützung der Seniorenarbeit‘ sowie ‚Aktive Jugendpolitik‘. Um die Weiterführung der Kreisfraktionweiterlesen
Schon im Februar 2014 klärten wir darüber auf, wie sehr selbstständige Geringverdiener als freiwilliges Mitglied einer gesetzlichen Krankenversicherung (GKV) mit den hohen GKV-Beiträgen zu kämpfen haben. Nun verspricht die Bundesregierung Entlastung für ‚kleine‘ Selbstständige ab 1. Januar 2019. Wir haben nachgerechnet und stellen fest: Die Rechnung der Bundesregierung geht aufweiterlesen
