PIRATEN Minden-Lübbecke kündigen Kreisparteitag an

Nach der Wahl ist vor der Wahl - Piratenpartei wählt am 1. Oktober 2017 Kreisvorstand in Minden und thematisiert Handlungskonzept zur Mitgliedergewinnung

Frank Tomaschewski, Kreispressesprecher der Piratenpartei Minden-Lübbecke, zeigt sich sichtlich enttäuscht über das Ergebnis insbesondere in Minden nach der Bundestagswahl 2017

Nach dem enttäuschenden Ergebnis für die Piratenpartei aus dem Kreis Minden-Lübbecke bei der Bundestagswahl 2017 kündigen die Parteipolitiker ihren nächsten Kreisparteitag an. Am Sonntag, 1. Oktober 2017, ab 18.30 Uhr sind Vorstandsneuwahlen und programmatische Arbeit im Restaurant Kaisersaal an der Königstraße in Minden angesagt.

„Nach der Wahl ist vor der Wahl und die PIRATEN sind gekommen, um zu bleiben“, lautet das neue Motto des Kreisparteitags der Piratenpartei Minden-Lübbecke. „0,49 Prozent in Minden für die Piratenpartei bei der Bundestagswahl ist nicht ansatzweise das Ergebnis, was die Mindener PIRATEN sich gewünscht haben, aber wir werden hier vor Ort als ‚Kommunalpiraten’ weiterarbeiten und auf die Themen der Zukunft einwirken“, fasst Kreispressesprecher Frank Tomaschewski die Stimmung der PIRATEN in der Weserstadt nach dem aufregenden vergangenen Sonntag zusammen.

Tatsächlich stimmten nur 214 Wählerinnen und Wähler in der Stadt Minden am 24. September für die Piratenpartei, im Kreis Minden-Lübbecke waren es immerhin 1218 (0,69 Prozent), in Nordrhein-Westfalen stimmten 43.670 (0,4 Prozent) für die Piratenpartei mit ihrer Zweitstimme und in ganz Deutschland erreichten die PIRATEN 173.867 (0,4 Prozent) Wählerstimmen – somit rund 2 Prozent weniger als zur Bundestagswahl 2013.

Thematisiert werden soll daher am 1. Oktober unter anderem ein Handlungskonzept zur Mitgliedergewinnung. Zudem stehen neben der personellen Neuaufstellung mit der Wahl des Kreisvorstandes auch zahlreiche inhaltliche Programmpunkte auf der Tagesordnung der ordentlichen Mitgliederversammlung.

Auch mit der möglichen Einführung einer Mandatsträgerabgabe werden sich die PIRATEN beschäftigen, wie mit den Leitlinien für die Kommunalwahl 2020. Klare Beschlüsse zu den Themen „Bildung und Forschung“, „Bezahlbarer Wohnraum und Leerstände“ stehen ebenfalls auf der Agenda. Eine genaue Beschreibung aller Erörterungspunkte findet sich auf der Piraten-Wiki-Webseite.

Außerdem betonen die PIRATEN aus dem Mühlenkreis: „Ziel in Minden aller demokratischen Parteien müsse es nun sein, ‚Klare Kante‘ gegen Rechtspopulisten zu zeigen und mit den Mitteln unseres Grundgesetzes und überparteilicher Zusammenarbeit dem ‚Rechtsruck‘ in der Gesellschaft inhaltlich zu begegnen.“

„Minden als Kreisstadt bleibt bunt und weltoffen und hier ist kein Platz für Feinde der Demokratie“, fordert Tomaschewski damit eine stärkere interfraktionelle Zusammenarbeit im Mindener Stadtrat ein, und erklärt weiter:

„Wir werden als PIRATEN auch mit den Vertretern von SPD, Grünen und Linken weiterhin Gespräche führen, um einen breiten Konsens zu finden, ‚Extremisten von Rechts und Links’ gleichermaßen in die Schranken zu weisen. Zurzeit ist aber vordringlich, die Bürgerinnen und Bürger mit konkreten Lösungen zu überzeugen, bei den kommenden Wahlen nicht wieder ‚Populisten’ zu wählen.“ (Gemeint ist die AfD, die in der Stadt Minden 4599 Stimmen, somit 10,56 Prozent, erzielte – übrigens haargenau die gleiche Anzahl wie die FDP, siehe Wahlergebnisse in unserem Bericht).

Quelle Text und Foto: Frank Tomaschewski, Kreispressesprecher Piratenpartei Minden-Lübbecke, Ergänzung/Umformulierung: OctoberNews


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