NRW-Piraten starten in den Bundestagswahlkampf

Landesverband NRW der Piratenpartei Deutschland ist bei der Bundestagswahl dabei - Innenministerium NRW twitterte Zulassungen und Absagen der Landeslisten

Mit dem aktuellen Wahlkampfmotto „Freu dich aufs Neuland“ in diesem künstlerisch gestalteten Logo starten die Piraten in den Bundestagswahlkampf 2017

Die Freude ist groß unter den NRW-Piraten, nicht nur in Minden. Über den Twitter-Account des NRW-Innenministeriums erfuhr der Landesverband Nordrhein-Westfalen (NRW) der Piratenpartei Deutschland, dass er mit seiner Landesliste für die Bundestagswahl 2017 zugelassen ist.

Fleißig arbeitete der Landeswahlausschuss im Düsseldorfer Landtag am 28. Juli 2017 die Landesliste der Parteien aus NRW ab, die zur Bundestagswahl am 24. September zugelassen werden oder nicht. Im gleichen Zuge informierte das Innenministerium NRW über die Social-Media-Internetplattform Twitter live per Kurzmeldung, sobald die Zulassung oder Ablehnung der jeweiligen Partei feststand.

Landeswahlleiter Wolfgang Schellen eröffnete die Sitzung und dann stand Tweet für Tweet fest:

Zugelassen sind die Landeslisten der Parteien: CDU, SPD, DIE GRÜNEN, DIE LINKE, AfD, Piratenpartei, NPD, DIE PARTEI, FREIE WÄHLER, Volksabstimmung, ÖDP, MLPD, SGP, Allianz Deutscher Demokraten, Bündnis Grundeinkommen, Demokratie in Bewegung, DKP, Deutsche Mitte, Die Humanisten, Partei für Gesundheitsforschung, Tierschutzpartei sowie die Partei für Veränderung, Vegetarier & Veganer.

Bei der FDP bestehe die Ausnahme, dass Jörg Kloppenburg von der Landesliste gestrichen wurde wegen fehlender Unterschrift, teilte das ZDF-Landesstudio NRW in einem Tweet mit. Der Rest der FDP-NRW-Landesliste wurde zugelassen.

Nicht zugelassen sind die Landeslisten von Partei Bündnis C, Die Einheit, Hier und Jetzt sowie Plattdüütsch Sassenland.

Somit steht fest: Insgesamt werden 23 Parteien in NRW auf dem Stimmzettel stehen – und die Piraten aus Nordrhein-Westfalen dürfen (auf Platz 7) mitmischen bei der kommenden Bundestagswahl.

Tweet des Innenministeriums NRW vom 28. Juli 2017, der die Zulassung der Landesliste der Piratenpartei NRW bestätigt – Quelle: Twitter

Unter dem Wahlkampfmotto „Piraten. Freu dich aufs Neuland“ und einer modernen Kampagne in den Farben Orange und Lila in Kombination mit Illustrationen des Künstlers David von Bassewitz präsentiert der Bundesverband ein verändertes und herausstechendes Image, teilt der NRW-Landesverband der Piratenpartei Deutschland am 2. August mit.

Patrick Schiffer, Bundesvorsitzender und Spitzenkandidat in NRW für die Bundestagswahl, äußert sich dazu wie folgt:

„Das Wort ‚Neuland‘ ist Träger für unsere Ideen, für unsere Vision eines neuen Deutschlands, eines neuen Europas und einer neuen Welt. Wir sind Neuland. Wir stehen zu unserer Vision, unserer Vorstellung von Neuland. Wir bleiben nicht stehen und sind nicht in der Starre verhaftet, neue Entwicklungen auszublenden. Wir wollen neue Probleme nicht auf alten Wegen angehen.

Wir werden uns im Bundestagswahlkampf als innovative und zukunftsgerichtete Partei präsentieren, die besonders im Netz auf die vielfältigen Lösungen für die deutsche Politik hinweist und für Aufmerksamkeit sorgen wird. Brexit, Trump und nationalistische Tendenzen in Europa – die Beispiele sind vielfältig: Die Alten packen es nicht. Wir Piraten sind jung, kritisieren die veralteten Herangehensweisen in der aktuellen Politik, stellen Fragen und bieten den Wählerinnen und Wählern frische, weitreichende und nachhaltige Ideen an.

Wo können Digitalisierung, Automatisierung und neue Technologien durch politische Veränderungen dafür sorgen, dass die Schere zwischen Arm und Reich verkleinert werden kann? Wie kann Armut mit den neuen Möglichkeiten bekämpft werden? Gute digitale Bildung fehlt, die schulischen Möglichkeiten sind spärlich, die Ausstattung der Schulen ist schlecht, ein Pflichtfach Informatik oder Medienkompetenz fehlt völlig. Hinzu kommt das fehlende Know-how der Lehrer. Dies macht es aus unserer Sicht nötig, das Kooperationsverbot aufzuheben und das Thema Bildung auf Bundesebene anzusiedeln.

Des Weiteren wollen wir die Wählerinnen und Wähler für mehr Mut zu Europa begeistern und die Vorteile eines politisch vereinten und demokratischeren Europas aufzeigen.“

Im Übrigen bedanken sich die Parteimitglieder bei allen, die dies möglich gemacht haben und freuen sich nun auf einen gemeinsamen Wahlkampf.

Die genehmigte Landesliste der Piraten für die Bundestagswahl kann auf der Webseite des Landesvorstands abgerufen werden.

Quelle: Pressemeldung des Landesverbands NRW der Piratenpartei, Innenministerium NRW bei Twitter


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