Mindener PIRATEN machen ihr Boot wieder flott

Parteitag votierte einstimmig gegen Auflösung des Ortsverbandes Minden - Piratenpartei will Finanzierung, Gestaltung und Grundversorgung der Innenstadt hinterfragen

Die Mindener PIRATEN erklären ihre “Flaute” für beendet und zeigen sich zuversichtlich: (v. li.) Schatzmeister Siegbert Molitor, Beisitzerin Fatma Daldal, die Stellvertretende Vorsitzende Valeria Casselmann und der neue Vorsitzende des Ortsverbands Minden, Frank Tomaschewski

„Wir haben Vorstand“, verkündete Frank Tomaschewski, frisch gewählter Vorsitzender der Piratenpartei aus Minden, am vergangenen Dienstag im Kulturzentrum BÜZ sichtlich erleichtert. „In der neuen personellen Konstellation kriegen wir das Boot wieder flott, die ‚Flaute’ ist damit beendet.“

Nach “Postengeschacher” mit anschließendem Austritt sechs Sachkundiger Bürger der FDP und des Stadtverordneten Hartmut Freise aus der “Liberalen Fraktion” (FDP und Piratenpartei) im vergangenen Monat (siehe Bericht FDP Minden) war die Mindener Fraktion der Piratenpartei gezwungen, eine Entscheidung zu treffen: Auflösung des Ortsverbandes Minden oder nicht.

Der Parteitag am 6. März 2018 brachte nach mehrstündiger Debatte nun Klarheit: Die Mitglieder votierten – nach umfangreichem „Schlagabtausch“ und teilweise heftiger Diskussion – einstimmig gegen die Auflösung des Verbandes und der Vorstand der Mindener PIRATEN stellte sich neu auf:

Zum neuen Vorsitzenden des Piratenpartei-Ortsverbandes Minden wurde Frank Tomaschewski (ehemals Kreisvorsitzender der Piratenpartei Minden-Lübbecke, siehe unser Bericht), der die Mindener PIRATEN aktuell auch im Stadtrat vertritt, gewählt. Als seine Stellvertreterin wurde auf seinen Vorschlag hin Valeria Casselmann auserkoren, die nach ihrem Rücktritt als Kreisvorsitzende erklärt habe, ihren Schwerpunkt auf die politische Arbeit in Minden legen zu wollen wie auch die Arbeit der PIRATEN in der „Liberalen Fraktion“ zu unterstützen. Schatzmeister bleibt weiterhin Siegbert Molitor, der dieses Amt schon in den vergangenen zwei Jahren bekleidete. Zur Beisitzerin wählten die Parteipolitiker Fatma Daldal. Und zu den Kassenprüfern wurden Christoph Jahn und Matthias Detert bestimmt.

Außerdem seien alle Vorstandsmitglieder der Mindener PIRATEN gleichzeitig Mitglieder in der „Liberalen Fraktion“ im Mindener Stadtrat.

Als Gründe für den Erhalt des Ortsverbandes nennen die Parteimitglieder unter anderem die Vorbereitung der Kommunalwahl 2020, die Zusammenarbeit in der Fraktion im Rat der Stadt Minden sowie die Bereitschaft der Mitglieder, Verantwortung zu übernehmen und einen arbeitsfähigen Vorstand zu wählen. Fabian Gerritzen fungierte im Anschluss als Wahlleiter und konnte einen reibungslosen Ablauf der Vorstandswahlen verkünden.

Der Ortsverband war im April 2016 von den Kreispiraten gegründet worden (damals wollten sie noch den ehemaligen Bürgermeisterkandidaten Jürgen Schnake ins Boot holen, siehe unser Bericht), um in der Kreisstadt Minden als “Flaggschiff” der Partei zu fungieren. “Rücktritte im Vorstand und mangelnde Mitarbeit einiger Mitglieder führten allerdings dazu, dass daraus eine ‘bleierne Ente’ wurde”, so Casselmann.

Also diskutierten die Mitglieder des Ortsverbandes lange über das Prozedere sowie die Vor- und Nachteile der Strukturen innerhalb der Partei. „Dies ist gleichzeitig ‚Fluch und Segen’ einer Partei, die Basisdemokratie lebt“, stellte Kreisvorsitzender Christoph Jahn als Versammlungsleiter fest und fügte hinzu: „Die Piratenpartei zeichnet aber genau diese offene und transparente Diskussionsweise aus, allen Mitgliedern der Basis ständig ein Mitspracherecht bei allen Entscheidungen auszuüben.“

Denn „Teamarbeit, Transparenz und Kommunikation sind die Stärken, die die Zusammenarbeit der neu gewählten Vorstandsmitglieder ausmachen“, ergänzte Casselmann nach der Wahl. Alles in allem zeigten sich die Mitglieder erleichtert und zufrieden über das Ergebnis des Abends. Tomaschewski erwähnte noch, dass er dieses Votum auch als “Zeichen der Unterstützung der Arbeit in der ‘Liberalen Fraktion’ mit der FDP und der konstruktiven Zusammenarbeit mit Jörgen Happel als Fraktionsvorsitzenden” sehe und erklärt:

„Organisatorisch werden wir uns nun dem Neuaufbau der Strukturen widmen und inhaltlich die aktuellen Themen in der Kreisstadt begleiten. Hier sind die Kosten der Finanzierung des Rathausumbaues ständig zu hinterfragen, die Entscheidungen des Baus einer ‚Multifunktionshalle’ auf dem rechten Weserufer kritisch zu begleiten, die Gestaltungen der ‚Oberen Altstadt’ voranzutreiben und die Sorgen und Nöte der Bürger in die Gremien der Stadtpolitik einzubringen.“

Die Unterstützung der Stadtquartiere stehe ebenso auf der Agenda der nächsten Sitzungen wie die Diskussion um sachgerechte Grundversorgung der Bürger in der Innenstadt, Förderung des ÖPNV und der verstärkte Widerstand gegen Rassismus und Fremdenfeindlichkeit. „Minden bleibt bunt und weltoffen und wir werden unseren Teil dazu beitragen, dass Populisten in unserer Stadt keine Mehrheit finden. Probleme müssen diskutiert und Lösungen überparteilich gefunden werden. Ausgrenzungen und Spaltung unserer Bürgerschaft lehnen wir kategorisch ab“, so das Fazit der PIRATEN am Ende des Parteitages.

Quelle Text und Foto: Frank Tomaschewski, Umformulierung/Ergänzung: OctoberNews


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