„Kommunalpolitik ist eine immerwährende Baustelle. Wichtig ist dabei eine verlässliche politische Basis“, weiß Fraktionsvorsitzender und Stellvertretender Bürgermeister Harald Steinmetz und macht auf das 25-jährige Jubiläum der Unabhängigen Wählervereinigung Mindener Initiative im Rat der Stadt Minden aufmerksam.
Seit 25 Jahren bildet die Ratsfraktion der Unabhängigen Wählervereinigung Mindener Initiative (MI) diese Verlässlichkeit, erklärt der politische Vorsitzende Steinmetz. Kontinuität in der Besetzung der Fraktion sei hier ein bedeutender Baustein bei der Ratsarbeit der MI. Das kann die Stellvertretende Vorsitzende Edith von Wrisberg nur bestätigen, die gemeinsam mit Steinmetz und dem seit einiger Zeit erkrankten Ludwig Sierig sowie vielen langjährigen Mitstreiterinnen und Mitstreitern, die als Sachkundige Bürger fungieren, die MI-Fraktion bildet.
„Immer häufiger erleben wir in den anderen kleineren Gruppen in der Stadtverordnetenversammlung einen ständigen Personalwechsel, Aus- und wieder Eintritte. Wir verstehen uns als zuverlässige und nachhaltige Vertretung für alle Bürgerinnen und Bürger der Stadt“, betont sie.
1993 als Unabhängige Wählervereinigung gegründet, zog die Mindener Initiative 1994 in den Rat der Stadt Minden ein. Damals trug sie laut eigener Aussage dazu bei, dass die absolute Mehrheit der SPD gebrochen wurde, die FDP und die Republikaner erhielten keine Ratsmandate mehr.
Bei fünf Kommunalwahlen würden seither die Wählerinnen und Wähler auf das politisch erfahrene und mit dem gesellschaftlichen Gefüge Mindens eng verbundene Stadtverordneten-Team der MI setzen, für das eine Maxime gelte, hebt der Vorsitzende des Trägervereins der Mindener Initiative und Sachkundige Bürger, Jürgen Gebauer, hervor und erläutert: „Die Mehrheit der Bevölkerung ist nicht in Parteien organisiert. Diese große Gruppe soll zumindest auf kommunaler Ebene Gehör finden und in den politischen Gremien vertreten sein. Dafür stehen wir – und das seit 25 Jahren.“ Auch nach der Kommunalwahl 2020 soll es weitergehen, sind sich die Politiker einig.
Des Weiteren sehen sie sich nach wie vor als Alternative zu den etablierten Parteien, verzichten auf Koalitionen, würden dabei aber nicht vergessen, dass „wir im Endeffekt alle in einem Boot sitzen“, macht Steinmetz in seiner Funktion als Stellvertretender Bürgermeister der Stadt Minden klar. Wenn es um das Wohl der Bürger gehe, dann sei eine fraktionsübergreifende Zusammenarbeit sinnvoll und habe sich auch immer wieder bewährt.
„Wir tragen dazu bei, sinnvolle Lösungen abseits parteipolitischer Interessen zu finden. Dabei setzen wir nicht auf Fundamentalkritik, wie es heute immer häufiger in anderen Gruppen geschieht. Sondern wir setzen auf ein streitbares Miteinander, auf Zuverlässigkeit, Transparenz, Ehrlichkeit und Bürgernähe“, konkretisiert Steinmetz.
Die Stellvertretende Vorsitzende von Wrisberg räumt jedoch ein, dass es immer schwieriger werde, politischen Nachwuchs zu finden, verstehe aber die Gründe. „Ausbildung, Studium, Beruf fordern die Menschen immer mehr. Für ehrenamtliches Engagement bleibt in allen Bereichen immer weniger Zeit.“
Dennoch gehe es nicht ohne dieses Engagement, wenn die Gesellschaft weiter funktionieren soll, mahnt sie an und setzt darauf, dass sich wieder mehr, gerade auch junge Menschen finden, die bereit sind, außerhalb des klassischen Parteienspektrums Aufgaben zu übernehmen oder auch zu kandidieren. „Denn es gibt viele Möglichkeiten, die ‚Baustelle Stadt‘ zu gestalten. Das ist manchmal zwar anstrengend, bereitet aber viel Freude.“
Positiv sei hier, dass es in der Mindener Initiative keinen Fraktionszwang gebe. „Wir setzen zwar auf die gemeinsame Linie, aber jeder kann seine Meinung vertreten. Sie sollte nur transparent gemacht und in der Fraktion formuliert werden“, schildert Steinmetz. Das mache die Sitzungen lebendig, führe zu neuen Überlegungen und vielfältigen Betrachtungsweisen.
Auch wenn es für die MI aufgrund der Fraktionsgröße nicht immer einfach sei, das gesamte Spektrum der politischen Themen zu behandeln, sei dieses bislang immer gut gelungen, meinen die Kommunalpolitiker. Möglich machten dies die vielen Sachkundigen Bürger, die die Gesamtfraktion bilden.
„Ihre Zuarbeit, ihr großer Sachverstand haben dazu beigetragen, dass wir viele Entscheidungen in konstruktiven interfraktionellen Gesprächen auf die richtige Bahn gebracht haben“, freut sich der Fraktionsvorsitzende. Hier reiche das Spektrum von Schulbudgets und Schulbauten über den Offenen Ganztag, die Stadtentwicklung, die Sanierung des städtischen Haushalts bis hin zu Aktivitäten für den Erhalt des Sommerbades oder der Verbraucherberatung vor Ort.
„Ohne großes Tamtam haben wir bei all diesen Themen im Verein und als Fraktion unseren wichtigen Beitrag geleistet und damit erfolgreich an der Baustelle Kommunalpolitik gearbeitet“, schließt Jürgen Gebauer die Jubiläumsworte der Unabhängigen Wählervereinigung Mindener Initiative ab.
Quelle Text und Bild: Pressemeldung Unabhängige Wählervereinigung Mindener Initiative, Harald Steinmetz, Umformulierung/Ergänzung: OctoberNews
