Corona-News und -Zahlen vom 15. bis 17. April 2020

Kommt auch bald die Lockerung der Corona-Maßnahmen für die Sportstätten? Wie hier der Kreisschwimmhalle in Minden, die aktuell am Haupteingang auf die vorübergehende Schließung der Schwimmhalle und Sauna aufmerksam macht – Foto: onm

Die Kontaktbeschränkungen werden verlängert, Maskenpflicht soll nicht kommen, aber Schulen und Kitas dürfen schrittweise wieder ihren Betrieb aufnehmen und vereinzelte Geschäfte wieder öffnen. Massenmedien betonen großzügig, dass die Coronavirus-Fallzahlen in China angeblich manipuliert worden seien, verdeutlichen aber nicht, dass die Landesregierung Nordrhein-Westfalen ab nächste Woche die wohl gleiche Methode der Angleichung von Fallzahlen anwenden wird. Zudem wird am 20. April eine Neufassung der Coronaschutzverordnung NRW in Kraft treten. Und der Wettlauf zwischen Politik, Handel und Wirtschaft hat begonnen.

Hier ist – nach einem Tag Pause, dafür umso größer – unsere elfte zusammenfassende Meldung über die Fallzahlen und unseres Erachtens wichtigsten Corona-Nachrichten aus Minden, Minden-Lübbecke und Deutschland vom 15. bis 17. April 2020.

Corona-News allgemein

Am 15. April 2020, somit zwei Tage nach Ostermontag, gaben Bundeskanzlerin Angela Merkel, Bayerns Ministerpräsident Markus Söder, Hamburgs Bürgermeister Peters Tschentscher und Bundesfinanzminister Olaf Scholz die neuen bundesweiten Corona-Regeln bekannt (siehe unten!). „Leitschnur für die angepassten Regeln ist das Ziel, die Erfolge der letzten Wochen zu sichern“, heißt es in der Pressemeldung der Bundesregierung. Gleichzeitig betonte die Kanzlerin:

„Das, was wir erreicht haben, ist ein Zwischenerfolg, nicht mehr und nicht weniger. Ich betone: Es ist ein zerbrechlicher Zwischenerfolg.“ Der Spielraum sei daher nicht groß, aber „wir müssen jetzt ganz konzentriert weitermachen“ und „wir müssen verstehen, dass wir so lange mit dem Virus leben müssen, wie es keine Medikamente und insbesondere keinen Impfstoff gibt.“

Die Rede ist von Lockerungen der Corona-Maßnahmen, das Zauberwort, auf das die Wirtschaft und insbesondere der Handel – trotz großzügig eingeräumter Soforthilfen und günstiger Kredite – seit Wochen warten. In einem Bericht des Spiegel kritisiert der Hauptgeschäftsführer des Handelsverbands Deutschland (HDE), dass die neuen Vorgaben nicht allen Unternehmen zugute kämen und zu Wettbewerbsverzerrungen führen könnten. In einem Bericht der Tagesschau melden sich auch Vertreter vom Bundesverband Textileinzelhandel (BTE), der Deutschen Industrie- und Handelskammer (DIHK), des Instituts der deutschen Wirtschaft (IW), des Deutschen Hotel- und Gaststättenverbands (DEHOGA) und der Deutschen Bischofskonferenz (DBK) zu Wort. Von „willkürlicher Einteilung der Verkaufsfläche“ über „fehlende klare Perspektiven für viele Betriebe“ bis hin zu „nicht nachvollziehbaren Maßnahmen“ ist alles aus den „Rang-und-Namen-Reihen“ dabei, was in ihren Augen ungerecht erscheint.

Zahlreiche Umfragen in der Bevölkerung ergaben hingegen, dass offensichtlich die Mehrzahl der Bürgerinnen und Bürger dieses Landes sich gegen eine Lockerung der Maßnahmen ausspricht. Stimmen werden lauter, dass „zu früh nach Ostern“ gelockert werde, man doch erst die Inkubationszeit von rund 14 Tagen hätte abwarten müssen, bevor man weitere Entscheidungen treffe. Dass sich beispielsweise viele Haus- und Grundstücksbesitzer während der Osterfeiertage nicht an die Versammlungsverbote hielten, erwähnten wir bereits in unserem Bericht vom 14. April. Eine Erfahrung, die viele Menschen in NRW und darüber hinaus erleben mussten, wenn man die Kommentare in den sozialen Netzwerken liest.

Welche verheerenden Ausmaße die Corona-Welle annehmen kann, zeigt eine aktuelle Meldung zur Loveparade 2010 in Duisburg, wo 21 Menschen ums Leben kamen und 541 Personen schwer verletzt wurden (lt. Wikipedia). Da diese durch eine tunnelartige Unterführung zum Veranstaltungsgelände geleitet wurden, die dem Ansturm nicht gewachsen war, kam es zum Massengedränge und panikartigen Fluchtversuchen unter den vorwiegend jugendlichen Besucherinnen und Besuchern. Nachdem sich weder die Stadt, die Polizeibehörde noch die Veranstalter für das Unglück verantwortlich fühlten, folgte ein langwieriger Gerichtsprozess, der heute endete: Das Verfahren wurde wegen der Coronavirus-Pandemie ohne Urteil eingestellt (Näheres siehe z.B. auf WDR1).

Doch noch immer sprechen sich Bund und Länder gegen eine Maskenpflicht aus, sie „empfehlen“ lediglich, welche zu tragen – ob selbstgenähter oder gekaufter bzw. zur Verfügung gestellter Nasen- und Mundschutz. Vizekanzler Olaf Scholz betonte zudem in der Pressekonferenz am 15. April nach dem Gespräch mit den Ministerpräsidentinnen und -präsidenten:

„Wir bewegen uns in eine neue Normalität – eine Normalität, die nicht kurz sein wird, sondern die längere Zeit anhalten wird.“

Normalität – ein Begriff, der in den letzten Tagen von vielen Politikern benutzt wird, genauer „zurück in die Normalität“. Aber was heißt das?

Massenveranstaltungen wie die Loveparade besuchen, grüppchenweise am Rhein, Main oder Weser den Grill anschmeißen, Biergärten, Tier- und Vergnügungsparks bevölkern, in riesigen Einkaufszentren shoppen gehen, Müll im Wald entsorgen, in den nächsten Flieger setzen und auf „Malle“ die Sau rauslassen, den Porsche oder Ferrari wieder in der Garage parken (bis zur nächsten Corona-Leere auf den Straßen) oder doch einfach nur die Enkel besuchen, im Vorgarten des Altersheims nach langer Abstinenz die Sonne sehen, an den alten Arbeitsplatz oder die Schule zurückkehren, im Jobcenter oder auf der Straße um Almosen betteln? Wo werden nach der „Rückkehr in die Normalität“ die Prioritäten gesetzt? Im Privatleben, in der Landwirtschaft, in der Schifffahrt, bei den Fluggesellschaften, den Arbeitsämtern, in der Industrie, Wirtschaft, im Handel? Schaun wir mal.

Corona-News aus Minden und Minden-Lübbecke

Neue Öffnungszeiten im Diagnose- und Behandlungszentrum am Klinikum Minden

Der ärztliche Notdienst wird ab Montag, 20. April, am Johannes Wesling Klinikum in Minden zu den gewohnten Notdienstzeiten wieder aufgenommen, allerdings nicht in den Räumlichkeiten des Klinikums, sondern vor dem Klinikum – mit Ausnahme des kinderärztlichen Notdienstes, teilt der Kreis Minden-Lübbecke mit. Das Behandlungszentrum für obere Atemwegsinfekte und Infektionen mit dem Coronavirus bleibt – räumlich getrennt – weiter bestehen.

Da die Infektionen der oberen Atemwege abnehmen laut Kreisverwaltung, ändern sich die Öffnungszeiten des Behandlungszentrums:

  • Montags bis Freitag hat das Behandlungszentrum in der Zeit von 8.30 bis 12.30 Uhr und 14.40 bis 17 Uhr geöffnet.
  • Am Wochenende und an Feiertagen können sich Infektpatienten in der Zeit von 10 bis 12 Uhr und 15 bis 17 Uhr vorstellen.

Telefon-Sprechstunde mit dem Mindener Bürgermeister

Mindens Bürgermeister Michael Jäcke bietet auch in der Coronakrise seine Sprechstunde an – „nur etwas anders als gewohnt“, teilt die Pressestelle am 17. April mit. Dazu Jäcke:

„Da es momentan nicht möglich ist, direkt ins Rathaus zu kommen, werde ich am Telefon mit den Bürgerinnen und Bürgern sprechen.“

Die Telefonsprechstunde startet am 5. Mai um 15 Uhr. Wie gewohnt bekomme jede/r einen festen Termin, damit keine Wartezeit entsteht. Wer sich für einen Termin eintragen möchte, möchte sich per E-Mail an buergermeister@minden.de oder per Telefon unter 0571/89202 melden. Wichtig sei, den vollständigen Namen, die Telefonnummer und das Thema des Anliegens anzugeben.

Auf einer Seite der Stadt Minden gibt es eine Liste mit den noch freien Terminen (ganz unten rechts auf „Hier sehen Sie, welche Termine noch frei sind“ klicken). Wer einen Termin hat, wird aus dem Rathaus angerufen und mit dem Bürgermeister verbunden (so sparen die Mindener die Telefonkosten).

Davon abgesehen informiert der Bürgermeister weiterhin über den YouTube-Channel der Stadt Minden über die aktuellen Entwicklungen.

Autokino auf dem Simeonsplatz in Minden – mit Corona-Auflagen

Wenn alles klappt, können sich die Mindener/innen ab 20. April 2020 wieder auf Filmabende auf dem Simeonsplatz am Preußen-Museum freuen. Das Autokino kann an den Start gehen, meldet die Stadt. Der Veranstalter habe jetzt die Genehmigung erhalten.

Damit das Projekt Autokino erfolgreich sein kann, sei es wichtig, dass die Besucherinnen und Besucher sich an Auflagen halten. So muss zum Beispiel im WC-Bereich der Mindestabstand von 1,5 Metern eingehalten werden. Ein Ordnungsdienst werde darauf achten, dass sich keine Gruppen außerhalb des Platzes bilden. Der Ticketverkauf werde ausschließlich online abgewickelt – die Abendkasse entfallen. Snacks und Getränke soll man selbst mitbringen (werden also nicht wie üblich an Ständen angeboten). Im Auto dürfen maximal zwei Personen sitzen – mit Ausnahme von Familien, da können mehrere Personen im Wagen sein und den Film genießen, so die Stadt. Ein Abstand von mindestens 1,5 Metern muss auch zwischen den parkenden Fahrzeugen eingehalten werden.

„Das ist eine richtig gute Nachricht und ich freue mich sehr, dass die Mindener ein Stück Normalität (☺) zurückbekommen. Die Stimmen aus der Stadtgesellschaft wurden immer lauter, ein Autokino zu ermöglichen. Ich bin mir sehr sicher, dass das gut ankommen wird und die Auflagen eingehalten werden. Das öffentliche, soziale und vor allem kulturelle Leben ist seit vier Wochen sehr stark eingeschränkt. Da ist ein guter Film und ein Abend im Autokino jetzt genau das Richtige“, so Bürgermeister Jäcke.

Dass so ein Autokino ein echtes Erlebnis sein kann – siehe unser Archivbericht von 2016.

Stadt Minden verlängert Allgemeinverfügung

Die Stadt Minden hat die Allgemeinverfügung im Bereich des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG) bis zum 3. Mai 2020 verlängert. „Damit will die Stadt erreichen, dass ausländische Mitbürger/innen auch in den kommenden zwei Wochen Planungssicherheit haben und sich nicht auf den Weg zur Stadtverwaltung machen müssen“, so Bereichsleiter Daniel Schollmeyer.

Nach dieser Allgemeinverfügung gelten alle bis einschließlich 4. Mai 2020 ablaufenden befristeten Aufenthaltstitel (nationale Visa, Aufenthaltserlaubnisse, Blaue Karten der Europäischen Union, etc.) von Ausländer/innen, die sich rechtmäßig im Zuständigkeitsbereich der Stadt Minden aufhalten und dort gemeldet sind weiter fort. Gleiches gelte auch für Duldungen und Aufenthaltsgestattungen.

Hier geht es zur „Allgemeinverfügung der Stadt Minden für den Vollzug des Aufenthaltsgesetzes (AufenthG) und des Asylgesetzes (AsylG) zur Eindämmung der Verbreitung des Corona-Virus SARS-CoV-2 vom 17.04.2020„.

Dienstgebäude der Stadtverwaltung Minden weiterhin geschlossen

Die Dienstgebäude der Mindener Stadtverwaltung bleiben bis zum 3. Mai für den Publikumsverkehr geschlossen. Das gelte auch für das Verwaltungsgebäude der Städtischen Betriebe Minden (SBM). In einer Videokonferenz aller Bürgermeister im Kreis Minden-Lübbecke haben die Verwaltungen der Städte und Gemeinden dieses Vorgehen gemeinsam abgestimmt. Die Coronaschutzverordnung (CoronaSchVO) des Landes Nordrhein-Westfalen vom 22. März ist bis zum 19. April gültig.

Ab dem 20. April tritt die Neufassung der Coronaschutzverordnung vom 16. April in Kraft.

Und fast vergessen:

Piratenpartei fordert Verschiebung der Kommunalwahl

In einem Schreiben an den Landeswahlleiter vom 9. April legt der Landesvorstand der Piratenpartei NRW Einspruch gegen die Durchführung der Kommunalwahl am 13. September ein und fordert einen neuen Termin, der den Parteien ausreichend Zeit für die Aufstellung der Kandidierenden und das Sammeln von Unterstützungsunterschriften lässt. Dazu der Landesvorsitzende Frank Herrmann: „Die Wahlausschüsse in den Kommunen sind in diesem jahr schon zum zweiten Mal zusammengekommen, aber wir können immer noch keine Austellungsversammlungen durchführen und jetzt wird auch noch der epidemische Notstand ausgerufen. Es müssen endlich auch zum Wahltermin klare Entscheidungen getroffen werden! Die Gesundheit der Menschen geht selbstverständlich vor, deshalb ist es jetzt auch richtig, keine Wahlveranstaltungen durchzuführen. Aber dadurch ist die Vorbereitungszeit bis zu dem Termin, zu dem die Kandidierenden feststehen müssen, dann einfach zu kurz.“ Die mögliche Vorbereitungszeit für die Kommunalwahl war ohnehin schon aus einem anderen Grund verkürzt: „Wir erleben hier auch die Spätfolgen der versuchten Stichwahl- und Wahlkreis-Reform. Nachdem das Landesverfassungsgericht einige der schwarz-gelben Änderungen wieder kassiert hat, mussten die Wahlbezirke in diesem Frühjahr nochmals angepasst werden. Das hat den gesamten Prozess der Kandidierendenauswahl ohnehin schon verzögert. Die Schwierigkeiten durch die Covid19-Pandemie kommen nun noch dazu. Die Landesregierung hat ein Desaster angerichtet. Jetzt muss sie auch die Konsequenzen tragen und die Wahl verschieben. Die Chancengleichheit ist sonst nicht gewährleistet“, so Herrmann abschließend.

Corona-News seitens der Bundesregierung

Nun zu den Lockerungen seitens der Bundesregierung. Fakt ist: Die Kontaktbeschränkungen bleiben bis zum 3. Mai bestehen. Doch was ist ab Montag, 20. Mai 2020, erlaubt und was nicht? An dieser Stelle veröffentlichen wir zur Vereinfachung die beiden Grafiken der Bundesregierung:

Erlaubt ist ab Montag unter anderem die Öffnung von Geschäften ab 800 Quadratmeter Verkaufsfläche, die bereits kontroverse Diskussionen auslöste – Quelle: Bundesregierung
Großveranstaltungen, private Reisen, das Öffnen von Restaurantbetrieben und vieles mehr bleibt vorerst verboten in der Coronakrise – Quelle: Bundesregierung

Zu den neuen Corona-Regeln erklärte die Bundesregierung am 15. April unter anderem:

„Mit diesen Beschlüssen wollen Bund und Länder die Infektionsketten noch besser kontrollieren. Regelmäßig wird die Infektionsdynamik kontrolliert – vor allem die Auslastung des Gesundheitswesens. Danach ist zu entscheiden, ob und welche Schritte ergriffen werden können. Die Bundeskanzlerin und die Regierungschefinnen und -chefs der Länder werden am 30. April das Infektionsgeschehen sowie die wirtschaftliche und soziale Lage in Deutschland erneut bewerten. Im Lichte der Ereignisse können dann weitere Maßnahmen ab dem 4. Mai beschlossen werden.“

Die bisher getroffenen Einschränkungen gelten ansonsten weiter (siehe Übersicht).

Bundesgesundheitsminister Jens Spahn setze sich derweil „für eine neue Normalität (☺) in der Krankenhausversorgung“ ein, heißt es auf der Webseite des Bundesgesundheitsministeriums. Themen bei der letzten Bundespressekonferenz waren Therapien im Kampf gegen das Virus, gezielte Testungen und die Entwicklung eines Impfstoffes. Weitere Informationen dazu findet man in den folgenden drei Faktenpapieren (PDF-Dateien):

Zudem äußerte sich der Bundesgesundheitsminister gegenüber dem ARD-Morgenmagazin am 17. April:

„Wir haben die erste Welle der Corona-Infektionen gut überstanden. Jetzt müssen wir eine neue Balance im Gesundheitswesen finden. Wir müssen weiterhin gut vorbereitet sein, gleichzeitig sollten wir schrittweise in den Normalbetrieb zurückkehren.“

Kommentar der Redaktion

Ich als Online-Redakteurin habe mir die Frage gestellt: Bewegen wir uns „zurück in den alten Trott“ oder wird ein Umdenken erfolgen?

Ganz ehrlich? Ich bin fest davon überzeugt, dass die Mehrheit der deutschen Bevölkerung, Entscheidungsträger und Arbeitgeber versuchen werden, genauso weiterzumachen wie vor der Coronakrise. Quasi „zurück in die Zukunft“. Sicher besteht bei dem einen oder der anderen ein Fünkchen Hoffnung. Im Großen und Ganzen wird sich jedoch nichts – zumindest nicht auf die Schnelle – in Deutschland verändern. Insbesondere, was die Zerstörung der Natur und die Ausbeutung von Arbeitskräften angeht. „Neureiche“ Erben werden sich weiterhin an dem ergötzen, was ihre Eltern und Großeltern geschaffen haben und andere „vom Platz jagen“, die nicht das Glück hatten. Eine Rente, die zum Leben reicht, wird weiterhin den vorbehalten bleiben, die das Glück hatten, eine Betriebsrente oder Pension zu beziehen oder eine/n gutverdienende/n Partner/in geehelicht zu haben.

Und Solo-Selbstständige wie ich – die übrigens seit über 17 Jahren vom Homeoffice aus arbeitet – werden weiterhin eine untergeordnete Rolle in der Versorgung spielen.

Solo-Selbstständige haben ja beispielsweise keine Pflichtbeiträge in die Rentenversicherungskasse gezahlt, nur jahrelang freiwillige Beiträge. Die haben zwar ordentlich Geld in die Rentenkasse gespült, davon profitieren aber nur die anderen, nicht sie selbst!
Ihre Namira McLeod

Fallzahlen im Kreis Minden-Lübbecke und Deutschland

Hier ist ab sofort VORSICHT angesagt! Wie bereits in unserem Bericht vom 15. April beschrieben, werden auf ausdrückliche Anweisung der NRW-Landesregierung nur noch „laborbestätigte“ Fallzahlen in den täglichen Tabellen der Städte, Gemeinden und Kreise aufgeführt. Am 14. April 2020 waren noch 488 Infektionen im Kreis Minden-Lübbecke gemeldet worden. Durch die Neuberechnung wird der Anschein erweckt, als wären jetzt deutlich weniger Menschen an COVID-19 erkrankt. Daher führen wir diese ab sofort unterhalb der Tabelle an. Möchten Sie also die „echten“ Fallzahlen aus der Vergangenheit mit den aktuellen vergleichen, müssen Sie die Personen in Quarantäne hinzuaddieren.

Auch das interaktive COVID-19-Dashboard für den Kreis Minden-Lübbecke ist jetzt mit Vorsicht zu genießen.

Wischen Sie auf dem Smartphone mit dem Finger die Tabelle nach rechts oder links oder nutzen Sie den Scrollbalken unterhalb der Tabelle.

Infektionen Genesungen Todesfälle
Kreis Minden-Lübbecke 386 255 3
Bad Oeynhausen 38 22 0
Espelkamp 32 24 0
Hille 27 16 1
Hüllhorst 23 15 0
Lübbecke 44 36 0
Minden 86 65 1
Petershagen 26 16 0
Porta Westfalica 21 7 0
Preußisch Oldendorf 17 12 0
Rahden 20 9 0
Stemwede 52 33 1
Deutschland 139.702 83.114 4.203

Insgesamt 248 Personen im Kreis Minden-Lübbecke, die sich in 14-tägiger Quarantäne befanden, konnten bisher vom Gesundheitsamt aus der Isolation entlassen werden. Wie viele Menschen sich in ganz Deutschland in Quarantäne befanden, kann seit der Umstellung in NRW nicht mehr nachvollzogen werden – die Zahl der Infektionen kann also deutlich höher sein.
Quelle: Kreis Minden-Lübbecke (Stand: 17. April 2020, ca. 9 Uhr), Coronavirus-Monitor Berliner Morgenpost
Die ersten zwei Corona-Fälle im Kreis Minden-Lübbecke wurden am 6. März 2020 bekannt. Alle Angaben ohne Gewähr.


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