CDU-Fraktion will schnelleres Internet in Hille

Industrie und Wirtschaft wie auch Bürger der Gemeinde Hille brauchen schnellere Internetverbindungen - CDU-Fraktion stellte Antrag an die Verwaltung

Breitbandkabel
High-Speed-Breitbandkabel spielen hoffentlich bald auch in der Gemeinde Hille eine große Rolle, wenn es nach der CDU-Fraktion geht – Foto: onm

Die CDU-Fraktion im Rat der Gemeinde Hille hat vor zwei Wochen einen Antrag an Bürgermeister Michael Schweiß gestellt, den Ausbau des Internet-Netzes und die Prüfung von Förderanträgen voranzubringen.

Der Ausbau eines schnellen, auf Glasfaser basierenden Netzes (sprich: VDSL) sei für die Gemeinde Hille – zur Sicherung des Gewerbes, der Dienstleistungs- und Industriebetriebe – unabdingbar, so CDU-Fraktionsvorsitzender Herbert Heuer. Auch für die Hiller Bürger werde schnelles Internet immer wichtiger. Onlinedienste vereinfachen das tägliche Leben, und Immobilien erfahren eine Wertsteigerung, wenn ein schneller Internetanschluss nachgewiesen werden kann.

Mit Schreiben vom 24. November 2015 beantragte die CDU-Fraktion, dass die Verwaltung den derzeitigen Stand des Ausbaus von Internet-Netzen in Hille analysieren und den Bedarf für ein Glasfaser-Netz ermitteln möchte.

Herbert Heuer in Hille
Hiller CDU-Fraktionsvorsitzender Herbert Heuer fordert schnelle Förderleistung für noch schnelleres DSL – Foto: CDU Hille

Weiter wurde die Verwaltung beauftragt, umgehend die Möglichkeit zu prüfen, Förderanträge für Beratungs- und Investitionskosten des Glasfaserausbaus zu stellen. Bund und Land würden den Breitbandausbau unterstützen, weshalb Förderanträge sofort an das Bundesministerium für Verkehr und digitale Infrastruktur (BMVI) sowie an das Ministerium für Wirtschaft, Energie, Industrie, Mittelstand und Handwerk des Landes NRW zu richten seien.

Außerdem solle die Hiller Verwaltung prüfen, ob die notwendigen Anträge in Zusammenarbeit mit den Nachbarkommunen kreisweit erarbeitet und vorhandene Informationen über die zentrale Koordinierungsstelle beim Kreis Minden-Lübbecke zusammengeführt werden könnten.

Auch sei zu prüfen, ob einer jeweils auf die Städte und Gemeinden bezogene eigene Antragstellung der Vorrang zu geben sei, da der Förderhöchstbetrag pro Projekt auf 15 Millionen Euro begrenzt sei. Auch hier könne es von Vorteil sein, die Förderanträge gemeinsam zu erarbeiten, aber eine getrennte Antragstellung beim BMVI vorzunehmen, um möglichst umfassende Förderbeiträge aus dem Projekt zu erlangen.

Inhaltlich sei zu prüfen, so die Forderung der CDU-Fraktion weiter, inwieweit schon Erfahrungen aus angrenzenden Kommunen sowohl in Niedersachsen als auch im Kreisgebiet (zum Beispiel mit privaten Unternehmen) in Betracht gezogen werden könnten. Auch sei der Frage nachzugehen, ob für Ausbau und Betrieb des Netzes ein Eigenbetrieb zu gründen oder die Wirtschafts-Betriebs-Gesellschaft (WBG) mbH Hille zu beteiligen sei.

Kosteneinsparungen würden ebenfalls eine große Rolle spielen. Hier sei zu prüfen, ob der überwiegende Anteil der Glasfaser-Verlegung in vorhandene Kanal- oder Wasserleitungssysteme unter Vermeidung aufwendiger Tiefbauarbeiten erfolgen könne. Auch die durch die Regulierungsbehörde erleichterte Verlegung im Gehwegbereich (10 cm Tiefe) bzw. Einfräsung in die Asphaltdecke stellten Varianten dar.

Wichtig sei der CDU-Fraktion, dass die Verwaltung den Rat fortlaufend über den Stand der einzelnen Verfahrensstände informiere. Damit die Gemeinde Hille nicht ganz den Anschluss verliere, müsse schnell und konsequent gehandelt werden.

Zudem heißt es in dem Antragsschreiben: Laut Mitteilung des Deutschen Städte- und Gemeindebundes (DStGB) könnten Kommunen seit dem 18.11.2015 Förderanträge auf Investitions- und Beratungskosten nach dem Förderprogramm des Bundes zum Breitbandausbau stellen. Die Förderung betrage 50 Prozent und könne durch andere Förderprojekte (zum Beispiel Land NRW 40 %) bzw. Finanzierungsmodelle (Europäische Investitionsbank) ausdrücklich erweitert werden. Der Eigenanteil von 10 Prozent könne von den Kommunen geleistet werden, die zu haushaltssichernden Maßnahmen verpflichtet würden.

Entsprechende Anträge können unter www.breitbandausschreibungen.de gestellt werden. Nähere Informationen zum Förderprogramm sind auf der Website www.bmvi.de zu finden.


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